Brandenburg

Gemeinsam neue Wege gehen:

Planen, Bauen und Stadtentwicklung in Brandenburg

Das Land Brandenburg ist in seiner baulich-räumlichen Entwicklung vom Wandel geprägt. Auf die deutsche Wiedervereinigung folgten Jahrzehnte des Auf- und Umbaus. An diese schloss sich eine Phase an, in der es um eine Neuausrichtung auf die Zukunftsaufgaben der Stadtentwicklungs- und Wohnungspolitik geht. In dieser Phase befindet sich Brandenburg aktuell.

Panoramablick auf Bad Belzig

© Stadt Bad Belzig

Die Landesregierung setzt dabei auf die Selbstverwaltungshoheit der Städte und Gemeinden, denen im Landesentwicklungsplan der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg ein weiter Entwicklungs- rahmen zugestanden wird. Er orientiert sich an der Stärkung von Entwicklungsachsen mit entsprechenden Gestaltungsmöglichkeiten der Siedlungsentwicklung im Berliner Umland und in den zentralen Orten des meist ländlich geprägten weiteren Metropolenraums.

Brandenburg hat viele Gesichter. Seine kommunale Familie ist dabei überwiegend kleinteilig strukturiert. Klein- und Mittelstädte bestimmen das Bild in weiten Teilen des Landes. Daneben steht die Landeshauptstadt Potsdam.

Im ländlichen Bereich sind die zahlreichen Dörfer heute meist Ortsteile von Flächengemeinden. Wegen ihrer geringen Größe sind viele Kommunalverwaltungen auf zwischengemeindliche Zusammenarbeit angewiesen. Dies dient auch dem praxis- nahen Wissens- und Erfahrungsaustausch. Das für die Stadtentwicklungs- und Wohnungspolitik verantwortliche Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) unterstützt diesen Fachdiskurs. Hierfür existieren zahlreiche Programme und Initiativen. Ergänzend bleiben passgenaue und bedarfsgerecht ausgestattete Förderangebote im Bereich der Städtebau- und Wohnraumförderung und ein stabiler Rechtsrahmen – v. a. mit Blick auf Bau- ordnungs- und Städtebaurecht – zentrale Säulen der Landespolitik.

 

Neue Formen und Instrumente

Zur Unterstützung
der Kommunen

Wenn Städte und Gemeinden auf ihre künftige Entwicklung blicken, sehen sie sich einer Vielzahl von Herausforderungen gegenüber. Neben klassischen Aufgaben wie der Bewältigung des fortschreitenden demografischen Wandels und der Sicherung der wirtschaftlichen Basis im Standortwettbewerb sind Aufgabenfelder neu entstanden oder haben an Gewicht gewonnen. Dies ist beispielsweise in der Klima- und Energiepolitik der Fall.

Kommunen stehen hier vor umfassenden Anstrengungen bei Klimaschutz und Klimafolgenanpassung, besonders im Gebäudebereich, aber auch, wenn es um Fragen der lokalen Mobilität geht. Zu den Zukunftsaufgaben gehört darüber hinaus die Bewältigung des digitalen Strukturwandels, der nicht nur die Umstellung von Verwaltungsdienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger betrifft. Vielmehr sind die kommunalen Fachaufgaben in ihrer gesamten Breite einem hohen Anpassungsdruck unterworfen, was aber auch mit großen Chancen für Qualität und Effizienz des Verwaltungshandelns verbunden ist. Den sozialen Zusammenhalt vor Ort zu gewährleisten, ist eine klassische Aufgabe der kommunalen Ebene. Allerdings bedeuten gesellschaftliche Veränderungen, der Zuzug von Neubürgerinnen und Neubürgern, die Unterbringung und Integration von Geflüchteten und Zugewanderten für die Städte und Gemeinden veränderte Herausforderungen und umfassende Anstrengungen. Weltweite Krisen wirken dabei mit ihren Auswirkungen bis in die ländlich geprägten Teile Brandenburgs und erfordern auch dort Anpassungen. Die damit verbundenen Fragen müssen auch auf der lokalen Ebene verhandelt und bewältigt werden. Sie sind für viele andere Zukunftsaufgaben mitzudenken und brauchen in besonderem Maße den Diskurs und Erfahrungsaustausch zwischen den kommunalen Akteuren und der Zivilgesellschaft.

Hafen Grossraeschen aus der Drohnenperspektive

Hafen Großräschen.
Foto: © Drohnen Expertise

 

LANDESINITIATIVE „MEINE STADT DER ZUKUNFT“

ZENTRALE THEMEN EINER
NACHHALTIGEN STADTENTWICKLUNG

Demografische, gesellschaftliche, wirtschaftliche, umweltbezogene und technische Veränderungsprozesse erfordern von Kommunalpolitik und -verwaltung seit jeher, sich mit deren Auswirkungen auf die Stadtentwicklung auseinanderzusetzen. Die Kommunen stehen vor der Herausforderung, jeweils passgenaue Strategien für den Umgang mit Zukunftsthemen der Stadtentwicklung zu finden. Die Fragen, die sich dabei stellen, sind vielerorts identisch: Wie stellen wir uns bei den Themen Klimawandel und Resilienz auf? Wie wirken sich veränderte Arbeitsformen auf Mobilität und Arbeitsplätze aus? Wie können wir die Digitalisierung bestmöglich für eine nachhaltige Stadtentwicklung nutzen? Welche Folgen haben aktuelle Entwicklungen für die Vitalität unserer Innenstadt? Wie stärken wir den Zusammenhalt in den Quartieren? Welchen Stellenwert hat eine gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung in unserer Stadt? Wie verknüpfen wir all diese Themen?

Wegen der Komplexität der Themen und der vielfältigen Bezüge untereinander braucht es die Einbettung in eine integrierte nachhaltige Stadtentwicklungspolitik. Auch die Weiterentwicklung „klassischer“ Stadtentwicklungsinstrumente ist gefordert. Wichtig sind Ideen sowie eine ambitionierte, innovative und mutige Vorgehensweise von Politik und Verwaltung. Dazu gehört auch, neue Diskussions-, Verabredungs- und Beteiligungsformen mit der Stadtgesellschaft zu entwickeln.

Meine Stadt der Zukunft Logo

Logo Landesinitiative. Grafik: © fischundblume Design

 

DIE ZWEI SÄULEN
VON „MEINE STADT DER ZUKUNFT“

Hier setzt die Landesinitiative „Meine Stadt der Zukunft“ an. Das MIL unterstützt die Brandenburger Städte bei der gezielten Auseinandersetzung mit bau- und raumrelevanten Zukunftsthemen, die für die Stadtentwicklung nicht neu sind, aber vom Klimawandel, der digitalen Transformation und einer gemeinwohlorientierten Ausrichtung stärker und dynamischer beeinflusst und verändert werden. Im Fokus der Landesinitiative stehen die Entwicklung und Erprobung innovativer Ideen und Ansätze für die künftige Stadtentwicklung unter intensiver Einbindung der Stadtgesellschaft.

Die Landesinitiative stützt sich dabei auf zwei „Säulen“: In ausgewählten Modellvorhaben wird erprobt, mit welchen neuen Ansätzen Diskussionen zu konkreten lokalen Stadtentwicklungsfragen zielführend und tragfähig sein können. Das Land unterstützt die kommunalen Modell- vorhaben finanziell. Ergebnisse, Erkenntnisse und Empfehlungen, die auch für andere Kommunen von Bedeutung sein könnten, werden aufbereitet und in die Breite getragen. Der Wissenstransfer für alle Brandenburger Kommunen und alle, die an Stadtentwicklung interessiert sind, erfolgt dabei über mehrere Kommunikationswege – zum Beispiel Fachveranstaltungen, Publikationen oder die eigene Homepage der Landesinitiative www.msdz.brandenburg.de.

 

VIELVERSPRECHENDE ERGEBNISSE

DES ERSTEN DURCHFÜHRUNGSZEITRAUMS
2021 BIS 2022

Nach einer vorgeschalteten Auslobungs- und Bewerbungsphase wählte eine Fachjury im Februar 2021 acht kommunale Modellvorhaben aus, die mit verschiedenen thematischen Schwerpunktsetzungen und ganz unterschiedlichen Vorgehensweisen bis Ende 2022 umgesetzt wurden.

Der fachliche Austausch für alle Brandenburger Kommunen und Fachinteressierte erfolgte unter anderem in Form von Fachkonferenzen zu den Themen „Digitale Transformation“, „Partizipation und Teilhabe in der Stadtentwicklung“ sowie „Lokale Mobilität – Wie gelingt die innerörtliche Verkehrswende?“.

Bei der Abschlusskonferenz im November 2022 lautete das Fazit der Vertreterinnen und Vertreter aus den acht Modellvorhaben: Alle blicken auf einen erfolgreichen Prozess zurück. Die Themensetzung und die Ausgestaltung der Landesinitiative, die Begleitung der Modellvorhaben durch das Land und eine beauftragte Projektassistenz wurden ebenso wie der Erkenntnisgewinn vor Ort als sehr positiv eingeschätzt. Besonders wertvoll war hierbei der Experimentiercharakter der Modellvorhaben, der eine ergebnisoffene Auseinandersetzung mit verschiedenen Zukunftsthemen ermöglichte. Es ging um das Erproben innovativer Ansätze. Die teilnehmenden Kommunen sahen zudem den regelmäßigen und intensiven Austausch der Modellstädte untereinander als wichtigen Erfolgsfaktor und als gewinnbringend an. Es werde, so der Tenor, voneinander gelernt. Erfahrungen würden unmittelbar gespiegelt.

Blick auf Potsdam

Potsdam.
Foto: © MIL

Stadtquartieren diskutiert und entwickelt. Die zentrale Bedeutung eines Quartiers- oder Innenstadtmanagers wurde hierbei unterstrichen. Im Themenschwerpunkt lokale Mobilität wurden verschiedene Ansätze zur Stärkung des Umweltverbundes (Fußgänger, Radfahrer, ÖPNV) erörtert. Mit deutlich positiver Resonanz der Stadtgesellschaft wurden autofreie Straßenzüge und Marktplätze in Reallaboren erprobt. Das Querschnittsthema Klimawandel wurde in allen Diskussionen reflektiert. Die Stadtgesellschaft konnte auch für eigene Handlungsbedarfe und Handlungsansätze sensibilisiert werden. Auch durch die Einschränkungen der Corona-Pandemie wurden Digitalisierungsthemen stark beeinflusst, insbesondere mit Blick auf den Einsatz digitaler Beteiligungstools. Hier wurden wertvolle Erfahrungen gemacht, von denen auch andere Kommunen profitieren. Rahmenbedingungen für gute Beteiligungsverfahren wurden in vielfältiger Weise reflektiert. Transparentes Handeln von Politik und Verwaltung, der Umgang mit Erwartungshaltungen, gegenseitiges Vertrauen – auch in bürgerschaftliches Engagement –, die Bereitschaft für Abwägungsprozesse und „klare Spielregeln“ wurden als wichtige Eckpfeiler identifiziert.

Eberswalde Fahrradparkhaus von außen

Fahrradparkhaus in Eberswalde.
Foto: © Fink

8 Modellvorhaben im Rahmen von MSdZ im Zeitraum 2021–2022

8 Modellvorhaben im Rahmen von MSdZ im Zeitraum 2021–2022.
Grafik: © fischundblume Design

 

DIE ZWEITE RUNDE HAT BEGONNEN:
NOCH MEHR INNOVATIVE ANSÄTZE UND WISSENSTRANSFER

Die Modellvorhaben haben verdeutlicht, wie wichtig es ist, dass die Stadtgesellschaft auf „vielen Beinen“ steht. Dies erhöht die Innovationskraft und auch die Widerstandsfähigkeit unserer Gesellschaft. Und so haben die Modellvorhaben auch gezeigt, was kooperative Stadtentwicklung leisten kann.

Mit den wertvollen Erfahrungen aus dem ersten Durchführungszeitraum ist die Landesinitiative 2023 in eine zweite Runde gestartet. In den Jahren 2024 und 2025 werden neue Modellvorhaben durchgeführt, die konkrete Herausforderungen in den Zukunftsthemen Klimawandel, Digitalisierung und Gemeinwohl in den Blick nehmen und das Portfolio an Erfahrungen erweitern werden. Begleitet wird dies wieder durch einen intensiven Fachaustausch und Wissenstransfer.

 

POTENZIALE VON DIGITALISIERUNG ERKENNEN
UND FÜR NACHHALTIGE STADT ENTWICKLUNG NUTZEN

Die digitale Transformation ist ein wichtiges Querschnittsthema der nachhaltigen Stadtentwicklung – sie berührt nahezu alle sektoralen Themenfelder (beispielsweise Mobilität, Bauen und Wohnen, Daseinsvorsorge, Partizipation). Sie verändert städtische Entwicklungsbedingungen und stellt zugleich neue Anforderungen an das Verwaltungshandeln. Die Digitalisierung eröffnet neue Steuerungsmöglichkeiten durch den Einsatz moderner digitaler Technologien und so auch die Möglichkeit, Stadtentwicklungsprozesse transparenter und effektiver zu gestalten (zum Beispiel bei Planungsverfahren, Beteiligungsverfahren). Insgesamt gilt es, die Chancen zu nutzen, die Kommunalpolitik bürgernäher, effizienter und im Ergebnis erfolgreicher zu gestalten.

Polaroid von Brandburg im Vergleich zu heute

Brandenburg an der Havel.
Foto: © MIL

RÜCKENWIND FÜR SMARTE
STÄDTE UND REGIONEN

Die räumliche Entwicklung Brandenburgs im Kontext der Digitalisierung zu steuern und voranzutreiben, ist eine zentrale Aufgabe, mit der sich das Land Brandenburg seit mehreren Jahren aktiv auseinandersetzt. Basierend auch auf der 2017 durch den Bund veröffentlichten „Smart City Charta“ ist in der „Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg“ (2018) ausdrücklich verankert, die Brandenburger Kommunen bei der Ausgestaltung der digitalen Transformation zu begleiten und zu unterstützen. Um die vielfältigen Digitalisierungsaktivitäten auf Landes- und lokaler Ebene operativ begünstigen zu können, wurde eine ressortübergreifend tätige DigitalAgentur Brandenburg (DABB) etabliert. Durch diese wird mittlerweile ein breites Informations- und Beratungsangebot bereitgestellt und kontinuierlich ausgebaut. Ziel ist es, die Entwicklung von Strategien für „smarte“ Städte und Regionen zu begleiten und den Akteuren vor Ort konkrete Impulse zu geben.

Grafik Brandenburg Smart City Manager

Smart City Manager:innen haben eine Querschnittsaufgabe, die nur in engem Austausch und in Zusammenarbeit mit den für die Fachthemen Verantwortlichen gelingen kann. Dazu brauchen sie einen Einblick in die Breite der Fachaufgaben, die technologischen Entwicklungen und nicht zuletzt Wissen über das Management von Veränderungsprozessen.
Grafik: © DigitalAgentur Brandenburg GmbH

 

WISSEN, WIE ES GEHT: DAS QUALIFIZIERUNGS-
PROGRAMM SMART CITY MANAGER:IN

Die Gestaltung der durchaus komplexen Prozesse erfordert umfangreiche fach- und verfahrensbezogene Kompetenzen, die in vielen Kommunen noch nicht in erforderlichem Maße vorhanden sind. Mittels eines Gutachtens wurden im Auftrag des MIL Entwicklungsbedarfe und Empfehlungen für landesseitige Unterstützungsmaßnahmen zusammengetragen. Basierend darauf wurde gemeinsam mit der DigitalAgentur Brandenburg und einem beauftragten Unternehmen das „Qualifizierungsprogramm Smart City Manager:in“ entwickelt, um den Kompetenzaufbau in den Brandenburger Kommunen mit einem Schulungsprogramm zu unterstützen. Dank der wissenschaftlichen Begleitung durch die Fachhochschule Potsdam wurden die Lehrmethoden zwischen den Schulungsdurchgängen weiterentwickelt und die Passfähigkeit des Qualifizierungsprogramms mit den Teilnehmenden reflektiert.

Das „Qualifizierungsprogramm Smart City Manager:in“ wurde als Online-Schulung konzipiert. Es umfasste fünf Themenmodule, die an insgesamt zehn halbtägigen Schulungsterminen durchgeführt wurden. Die Inhalte waren breit und praxisnah angelegt – von der digitalen Transformation und Smart City in der Stadtentwicklung über IT-Sicherheit bis hin zur Beteiligung und Vernetzung. Die Teilnehmenden lernten dabei verschiedene Konzepte, Lösungen, Werkzeuge und Möglichkeiten der Strategieentwicklung vor dem Hintergrund vergleichbarer kommunaler Kontexte kennen, um anschließend Digitalisierungsstrategien mitzugestalten. Zudem erfuhren sie, wie sie eine Smart-City-Strategie adressatengerecht kommunizieren und partizipativ umsetzen können.

SCM Schulungsmodule Brandenburg

Das breite Themenspektrum und praxisorientierte Qualifizierungsprogramm der Smart City Manager:in,
Grafik: © PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH

Im Zeitraum 2021 bis 2022 wurden insgesamt drei Schulungsdurchgänge durchgeführt, an denen insgesamt 44 Mitarbeitende aus 36 kommunalen Verwaltungen erfolgreich teilgenommen haben. Die Teilnehmenden waren repräsentativ für die Brandenburger Kommunallandschaft, bestehend aus größeren, aber auch vielen kleinen Kommunen. Durch ein vielfältiges Spektrum an Fachrichtungen bzw. Fachämtern wurde der fachübergreifende Austausch befördert. Die Teilnehmenden zeigten insgesamt eine hohe Zufriedenheit mit den vermittelten Schulungsinhalten. Unter Berücksichtigung der eingeholten Feedbacks von den Schulungsteilnehmenden wurden verschiedene Aspekte für die Ausgestaltung eines solchen Schulungsprogramms identifiziert, die es zu beachten gilt. Besonderes Augenmerk ist auf den Umgang mit unterschiedlichen Vorkenntnissen der Teilnehmenden und die Auswahl an geeigneten Praxisbeispielen, die möglichst viele Rahmenbedingungen der Teilnehmenden widerspiegeln, zu legen. Darüber hinaus sind ausreichend Zeitfenster für den Austausch der Teilnehmenden untereinander einzuplanen. Im Rahmen einer online-basierten Schulung stehen hierfür verschiedene technische Möglichkeiten bereit, um jeweils passende Formate einzusetzen.

 

NETZWERK DER SMART CITY MANAGER:INNEN FÜR MEHR
AUSTAUSCH UND ENTWICKLUNG GEMEINSAMER PROJEKTE

Die ausgebildeten Smart City Manager:innen sollen einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, die digitale Transformation in der gesamten Breite der Fachaufgaben voranzubringen. Perspektivisch sollen sie die entsprechenden Prozesse in ihrer jeweiligen Stadt oder Gemeinde koordinieren. Die Entwicklung und Umsetzung guter Digitalisierungsprojekte braucht eine solche aktive Vernetzung und einen konstruktiven Austausch von Ideen und Lösungsansätzen. In diesem Sinne wurde gemeinsam mit der DigitalAgentur Brandenburg bereits parallel zur Durchführung der Schulungen ein Alumni-Netzwerk eingerichtet, in dem mittlerweile alle Absolventen des Qualifizierungsprogramms mitwirken. Regelmäßig finden hier verschiedene Austauschformate statt, wie zum Beispiel Transfer-Workshops, die den Wissenstransfer und den Start weiterer Smart-City-Projekte in den Brandenburger Kommunen befördern. Auf den Brandenburger Ansatz zur Begleitung der Kommunen auf dem Weg zur Smart City sind auch andere Bundesländer und auch der Bund aufmerksam geworden und zeigen Interesse hinsichtlich einer Adaption von Verfahren und Inhalten.

Innenstadt Luckenwalde Brandenburg

Innenstadt Luckenwalde. Foto: © MIL

 

DIE PLANUNGSFÖRDERUNGSRICHTLINIE DES

LANDES BRANDENBURG

Die Planungsförderungsrichtlinie des Landes Brandenburg ist ein wegweisendes Instrument, das darauf abzielt, die kommunale Planungshoheit zu stärken und gleichzeitig eine nachhaltige sowie qualitätsvolle Stadt- und Regionalplanung zu fördern.

Die Richtlinie bietet den Kommunen und Planungsträgern finanzielle Unterstützung und Beratung bei der Erstellung und Umsetzung von Bauleitplänen und Planungskonzepten. Durch diese Förderung werden die Kommunen in die Lage versetzt, eigene innovative und zukunftsweisende Ansätze zu entwickeln und schneller Planungsrecht zu schaffen, um den aktuellen Aufgaben wie der Schaffung bezahlbaren Wohnraums und dem Ausbau der erneuerbaren Energien zu begegnen. Ein zentraler Aspekt der Planungsförderungsrichtlinie ist die Unterstützung von Projekten, die den Grundsätzen der Nachhaltigkeit gerecht werden. Hierbei werden insbesondere Aspekte wie Energieeffizienz, Klimaschutz, soziale Integration, Barrierefreiheit und ökologische Verträglichkeit berücksichtigt. Durch diese gezielte Förderung wird sichergestellt, dass die Planung und der Bau von Wohn- und Gewerbegebieten im Einklang mit den ökologischen und sozialen Bedürfnissen der Bevölkerung stehen.

Die Planungsförderungsrichtlinie des Landes Brandenburg ist in vier Förderschwerpunkte unterteilt, die darauf abzielen, verschiedene Aspekte der nachhaltigen Entwicklung und Planung zu unterstützen.

Grafik des Planungsportals Brandenburg

Brandenburger Planungsportal. Grafik: © MIL; Ken Gericke

 

SCHWERPUNKT A: (GEMEINSAME)
FLÄCHENNUTZUNGSPLÄNE

Dieser Schwerpunkt konzentriert sich auf die Förderung der Erstellung und Aktualisierung von Flächennutzungsplänen auf kommunaler und gemeindeübergreifender Ebene. (Gemeinsame) Flächennutzungspläne fördern die interkommunale Zusammenarbeit und ermöglichen eine abgestimmte und effiziente Flächenbewirtschaftung über Gemeindegrenzen hinweg. Durch finanzielle Unterstützung und Beratung werden Kommunen ermutigt, ihre Flächennutzungspläne zu überarbeiten und dabei insbesondere Aspekte wie Nachverdichtung, Innenentwicklung und die Schonung von Freiflächen zu berücksichtigen.

 

SCHWERPUNKT B: BEBAUUNGSPLANUNG

Ziel ist die Förderung von Bebauungsplänen, die der Versorgung mit (bezahlbarem) Wohnraum sowie Gewerbe- und Industriegebieten dienen. Kommunen werden dabei unterstützt, Bebauungspläne zu erstellen, die den Grundsätzen der Nachhaltigkeit und der Schaffung lebenswerter Räume gerecht werden. Besonderes Augenmerk wird hierbei auf die Unterstützung beim Ausbau der erneuerbaren Energien, Schaffung von Wohnraum für alle Einkommensgruppen und die Stärkung der lokalen Wirtschaft durch den Ausbau von Gewerbe- und Industriestandorten gelegt. So soll einerseits die Versorgungssicherheit verbessert und andererseits die regionale Wertschöpfung sowie die Stadt der kurzen Wege unterstützt werden.

 

SCHWERPUNKT C: PLANERISCHE KONZEPTE
DER LANDESENTWICKLUNG

Der Fokus liegt hier auf planerischen Konzepten, die eine nachhaltige Regional- und Landesentwicklung fördern. Dabei sollen von unterschiedlichen Akteuren wie Landkreisen, Gemeinden und Ämtern Strategien entwickelt und umgesetzt werden, um eine ausgewogene Entwicklung der Regionen sicherzustellen und räumliche Disparitäten zu verringern.

 

SCHWERPUNKT D: PROZESSMANAGEMENT
UND -KOORDINATION

Dieser Schwerpunkt konzentriert sich auf die Stärkung des Prozessmanagements und der Koordination bei der Planung und Umsetzung von (komplexen) Planungs- und Bauprojekten. Die Richtlinie fördert die Entwicklung und Implementierung effizienter und koordinierter Verfahren, um eine reibungslose Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren und Institutionen, die an interkommunalen Planungs- und Bauvorhaben (z. B. der Ansiedlung großer Industriebetriebe) beteiligt sind, sicherzustellen. Dies umfasst die Förderung eines gemeinsamen Projektmanagements, die Verbesserung der Informationsweitergabe und die Schaffung von Kooperationsplattformen.

 

BÜRGERBETEILIGUNG UND DIE STÄRKUNG
DIGITALER PLANUNGSPROZESSE

Ein weiteres wichtiges Merkmal der Richtlinie ist die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in den Planungsprozess. Partizipation und Transparenz sind zentrale Prinzipien, die durch die Richtlinie gefördert werden. Die Kommunen werden ermutigt, die Bevölkerung frühzeitig in Planungsentscheidungen einzubeziehen, Bürgerbeteiligungsverfahren digital durchzuführen und Pläne nach Abschluss der Verfahren online zur Verfügung zu stellen. Dies fördert nicht nur das Verständnis und die Akzeptanz von Planungsmaßnahmen, sondern stärkt auch das Gemeinschaftsgefühl und die Identifikation mit dem eigenen Lebensraum.

Die Planungsförderungsrichtlinie des Landes Brandenburg hat nicht nur eine lokale, sondern auch eine überregionale Bedeutung. Sie dient als Vorbild und Impulsgeber für andere Bundesländer und Kommunen, die ihre eigene nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung vorantreiben und die kommunale Planungshoheit stärken möchten. Die Erfahrungen und Erkenntnisse, die im Rahmen dieser Richtlinie gewonnen wurden, können als Best- Practice-Beispiele dienen und den Austausch zwischen den Bauministerien der Länder auf nationaler Ebene fördern. In diesem Sinne ist die Richtlinie auch ein wichtiger Beitrag zum Erfolg der Bauministerkonferenz.

Ordner der Brandenburger Arbeitshilfe Bebauungsplanung

Brandenburger Arbeitshilfe Bebauungsplanung. Foto: © MIL; Ken Gericke